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| Thema: Wildwuchs bei Schattenhaushalten | Antwort auf: Haste schon gelesen?! [Neues aus der Presse] von Daiyama | |
"Als Schattenhaushalt (auch: Nebenhaushalt) bezeichnet man allgemein eine finanzwirtschaftliche Einheit, die dem öffentlichen Sektor zuzuordnen ist und finanzwirtschaftlich nicht in den Haushalt der betreffenden Gebiets- körperschaft (Bund, Land, Kommune) eingegliedert ist." "Der Bund hat einer Studie zufolge mehr als 100 Milliarden Euro in Schatten haushalten gebunkert. Rund ein Viertel der Summe liegt danach im Energie- und Klimafonds, mit dem die Regierung ihr Klimaschutzprogramm bis 2030 umsetzen wolle. Fast 50 Milliarden Euro bilden demnach die Asyl-Rücklagen, die jedoch bis 2024 weitgehend abgebaut werden soll. Weitere Milliardenbeträge hält der Bund den Angaben nach in kleineren Sondervermögen bereit, etwa dem Wirtschaftsstabilisierungsfonds oder einem Förderbudget für Kommunal investitionen. Insgesamt habe sich der Bund inzwischen 24 Extrabudgets zugelegt. Allein im vergangenen Jahr seien sie um knapp 28 Milliarden Euro aufgestockt worden. Das IW spricht daher von einem „Wildwuchs“, der „die Transparenz des öffentlichen Finanzgebarens beeinträchtigen“ und die Etatplanung erschweren könne. Zudem reichten die Mittel nicht aus, den Finanzbedarf für die nächste Legislaturperiode zu decken, den das IW auf über 250 Milliarden Euro schätzt. Die zusätzlichen Investitionen für Digitalisierung und Klimaschutz, die alle Sondierungsparteien im Wahlkampf gefordert haben, seien dabei nicht berücksichtigt - genauso wenig wie die Tilgung der Coronaschulden, für die allein pro Jahr durchschnittlich rund 24 Milliarden Euro nötig wären." [https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/oeffentliche-finanzen-studie-beklagt-wildwuchs-durch-schattenhaushalte-des-bundes/27689792.html?ticket=ST-11529767-fsYM4d7jGgWXfltcXIYU-ap4] Ob es noch Schatterige Schattenhaushalte gibt? |
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