Sascha  (E-Mail nur eingeloggt Sichtbar) am 24.07.2024 04:09 Uhr
Thema: Re:Wieso hängen denn schon wieder Wahlplakate?! Antwort auf: Re:Wieso hängen denn schon wieder Wahlplakate?! von Don Cosmo

> Aber regionale ... oder? Im besten Bundesland sehe ich keine Wahlplakate (hab
> jedoch auch nicht so sonderlich genau geschaut, vielleicht stehen seit gestern
> welche?).


Brandenburg, Sachsen, Thüringen müssten das dieses Jahr sein.

> Müssen die Wahlplakate nicht 2 Wochen nach der Wahl alle weg sein?

"Zwar machen Bundes- und Landesgesetze allgemeine Vorgaben für den Wahlkampf,
aber letztlich hat jede Stadt und jede Gemeinde einen größeren Ermessensspielraum
und legt die Fristen, wann Wahlplakate frühestens aufgehängt werden dürfen und wann
sie spätestens wieder entfernt sein müssen, selbst fest. Die grobe Formel: Sechs bis
acht Wochen vor einer Wahl darf mit der Plakatierung begonnen werden – und ein bis
zwei Wochen nach einer Wahl müssen die Plakate weg sein."

Aber wo kein Kläger. Hier hängen auch immer öfter Wahlplakate in Schulnähe.
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