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| Thema: Geheimsache Einsatzbereitschaft | Antwort auf: Sensationsheischende SPON-Streifzüge und auch echte News von Don Cosmo | |
"Am Montagmorgen erhielt der Verteidigungsausschuss des Bundestags statt des Berichts einen langen Brief von Generalinspekteur Eberhard Zorn. Auf drei Seiten teilte der oberste Soldat der Bundeswehr den Obleuten des Ausschusses darin mit, dass er den Bericht über die Einsatzbereitschaft als "geheim" eingestuft habe. Die Einstufung, formal lautet sie "Verschlusssache - geheim", hat erhebliche Folgen. Statt im Ausschuss offen über das Papier diskutieren zu können, dürfen selbst die gewählten Abgeordneten das Dossier nur in der Geheimschutzstelle des Bundestags einsehen. Selbst ihre handschriftlichen Notizen müssen dort verbleiben. Berichten die Politiker Unbefugten über die Inhalte, riskieren sie eine Strafanzeige. Die Begründung Zorns für den Schritt ist einigermaßen kurios. So schreibt der Generalinspekteur, der Bericht lasse "konkrete Rückschlüsse auf die aktuellen Fähigkeiten der Bundeswehr zu", deswegen würde eine Verteilung im Ausschuss "die Sicherheitsinteressen der Bundesrepublik Deutschland schädigen". Gerade in der angespannten Sicherheitslage sei dies ein zu großes Risiko." [http://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundeswehr-einsatzbereitschaft-ursula-von-der-leyen-haelt-bericht-geheim-a-1257310.html] Die letzten Berichte lauteten nämlich so: "Einige Beispiele: Von 128 Eurofighter -Jets flogen nur 39, von 72 CH-53-Transporthubschraubern waren es nur 16." |
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