|
||
| Thema: Dieselurteil verschoben | Antwort auf: Fakten, Fakten, Fakten und niemals an die Leser denken! von Don Cosmo | |
"Millionen Autofahrer müssen weiter warten: Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verkündet sein Urteil über mögliche Diesel-Fahrverbote in deutschen Städten erst in der kommenden Woche. Der Senat wolle die vorliegenden Fragen "gründlich beraten", daher werde an diesem Donnerstag keine Entscheidung mehr verkündet, sagte der Vorsitzende Richter in Leipzig. Das Urteil wird am Dienstag, 27. Februar, bekannt gegeben. Ursprünglich war für Donnerstag bereits eine Entscheidung erwartet worden. Ein Urteil könnte bundesweit Signalwirkung haben. Als Möglichkeit erwog das Gericht auch, den Europäischen Gerichtshof (EuGH) um Hilfe zu bitten. Dieser könnte die Frage klären, ob Fahrverbote durch die Kommunen auch ohne bundeseinheitliche Regelungen verhängt werden können." Da kann man doch schon wieder Musche-Musche erahnen. |
||
| < Auf diese Nachricht antworten > | ||