Sascha  (E-Mail nur eingeloggt Sichtbar) am 04.02.2017 07:12 Uhr
Thema: Panne in Köln - Tausende Autofahrer zu Unrecht geblitzt Antwort auf: Halt die Presse! von Icheherntion

"Der Stadt Köln ist eine peinliche Knöllchen-Panne unterlaufen: Auf der
Autobahn 3 fehlte an einer Baustelle ein Hinweisschild zur Geschwindig-
keitsbegrenzung, Tausende Autofahrer wurden zu Unrecht geblitzt. Wer für
das Knöllchen bereits zahlte, hat das Nachsehen, Geld zurück soll es
nämlich nicht geben.

Zwar teilte die Stadt mit, dass ihr Ordnungsamt die etwa 35.000 laufenden
Verfahren zu den Geschwindigkeitsverstößen an der betroffenen Blitzanlage
einstellt, doch bereits entrichtete Bußgelder will Köln nicht rückerstatten.
Gezahlte Verfahren seien rechtswirksam und abgeschlossen, teilte die Stadt
Köln mit.

(...)

Betroffen von der Panne sind alle Autofahrer, die bis zum 15. Dezember
2016 von der stationären Überwachungsanlage am Dreieck Heumar erfasst
worden sind. "Wie der WDR berichtet, hatte die Stadt Köln im vergangenen
Jahr rund 12 Millionen Euro von Autofahrern kassiert, die an dieser
Stelle geblitzt worden waren.

Nach Angaben der Bezirksregierung war wegen des Baus einer Lärmschutzwand
im Februar 2016 die zulässige Höchstgeschwindigkeit am Dreieck Heumar von
80 auf 60 Stundenkilometer reduziert worden. Dementsprechend sei die
stationäre Messanlage in Fahrtrichtung Oberhausen auf Tempo 60 eingestellt
worden. Allerdings hätte unmittelbar hinter der Baustelle ein weiteres
Schild auf das Höchsttempo 60 hinweisen müssen. (SPON)
< Auf diese Nachricht antworten >