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| Thema: Ehepaar muss wider Willen Jüdischer Gemeinde angehören | Antwort auf: Stop the Press! von Icheherntion | |
"Seit mehr als zehn Jahren streitet sich ein französisches Ehepaar mit der Jüdischen Gemeinde in Frankfurt am Main: Das Paar war bei seinem Umzug nach Deutschland automatisch Mitglied geworden. Doch das wollten die Eheleute gar nicht. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig schloss sich nun einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts an: Die Mitgliedschaft ist rechtens. Das Paar zog 2002 von Frankreich nach Frankfurt. Dort wurden sie im Melderegister der Jüdischen Gemeinde zugeordnet. Da sich die Eheleute jedoch dem liberalen Judentum zugehörig fühlen und ihnen die Jüdische Gemeinde in Frankfurt zu orthodox ist, versuchten sie sich juristisch zu wehren. 2014 hatte das Bundesverfassungsgericht bereits festgestellt, dass die automatische Mitgliedschaft des Paars in der Jüdischen Gemeinde aufgrund der im Melderegister angegebenen Religion "mosaisch" rechtens war. (...) Weil der Streit schon so lange schwelt, hatten die Leipziger Richter einen Vergleich vorgeschlagen. Das Paar solle die Hälfte der verlangten Synagogensteuer zahlen. Für ein knappes Jahr steht bei den Gutverdienern ein Betrag von rund 114.000 Euro zu Buche. Der Klägeranwalt wollte zustimmen, doch Marc Grünbaum, Vorstand der Gemeinde, lehnte ab. "Die Jüdische Gemeinde Frankfurt verhandelt grundsätzlich nicht über Steuern. Insofern kommt eine Einigung für uns nicht infrage", sagte er. Der Streit wird also weitergehen." [http://www.spiegel.de/panorama/justiz/frankfurt-ehepaar-muss-wider-willen-in-juedische-gemeinde-a-1113377.html] Was? Außerdem, wie viel sollen die denn verdienen, dass die für ein Jahr so viel Judensteuer zahlen sollen und warum treten die nicht einfach aus? Merkwürdig alles. |
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