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| Thema: Kunz kann aber bleiben? b/t | Antwort auf: SPD fordert sofortigen Rücktritt von Hinz von Sascha | |
| > >"In der Affäre um ihren gefälschten Lebenslauf hat die Essener SPD die >Bundestagsabgeordnete Petra Hinz aufgefordert, ihr Mandat unverzüglich >und spätestens innerhalb von 48 Stunden niederzulegen. Hinz habe >"schweres parteischädigendes Verhalten" gezeigt, weshalb ein Partei- >ordnungsverfahren gegen sie beschlossen worden sei, sagte NRW-Justiz- >minister Thomas Kutschaty in seiner Funktion als Chef der SPD in Essen. > >(...) > >Hinz hatte zugegeben, entgegen ihrer früheren Angaben kein Abitur erlangt >und keine juristischen Staatsexamina abgelegt zu haben. Im Juli hatte die >54-Jährige angekündigt, auf ihr Mandat zu verzichten. Im Bundestag war bis >Montag aber noch keine Verzichtserklärung eingegangen. Das Abgeordnetengehalt >steht Hinz damit weiter zu. > >Ein Bundestagssprecher berichtete, die Politikerin habe sich krank gemeldet >und sei nicht erreichbar. Mehrfach habe die 54-Jährige die Versuche des >Bundestags, ihr für den angekündigten Mandatsverzicht noch im Juli einen >Termin bei Bundestagspräsident Norbert Lammert zu verschaffen, scheitern >lassen, hieß es. Die Abgeordnete könne ihre Erklärung auch bei jedem Notar >und im Ausland auch bei jeder deutschen Botschaft hinterlegen. > >[http://www.tagesschau.de/inland/abgeordnete-hinz-lebenslauf-107.html] > >Wahrscheinlich hatte sie ihr August-Gehalt von 9.082 EUR schon verplant. |
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