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| Thema: Pofalla weiß nix von gar nix... | Antwort auf: Weltnachrichtenverkündungstreffplatz besorgter PP-Bürger von Don Cosmo | |
...hat aber alles richtig gemacht. "Ein Pofalla bereut nichts. Und falsche Höflichkeit hat ein Pofalla auch nicht nötig. "Es gibt einen Unterschied zwischen uns. Ich war mal Minister, Sie nicht", sagt er zu der Handvoll Bundestagsabgeordneter, die ihn als Zeuge in der Spionageaffäre geladen haben. Das sitzt. Sie schauen ihn an, er schaut zurück, sie stellen Fragen, er entgegnet etwas, aber viele Antworten klingen nach: Was wollt ihr eigentlich von mir? 1. Sein bekanntestes Zitat wurde mutwillig verdreht: Er habe nie behauptet, die NSA-Affäre als solches sei beendet. Aber dass Millionen deutsche Bürger ausgespäht worden seien, das habe sich nie bestätigt. "Der Vorwurf der vermeintlichen Totalausspähung in Deutschland ist vom Tisch" - diese Aussage habe sich speziell auf diesen Verdacht bezogen. "Es gibt in Deutschland keine millionenfache Grundrechtsverletzung", betonte Pofalla auch jetzt. "Mir wurde vorgeworfen, dass ich etwas beendet hätte - was ich nicht beendet habe und deshalb gar nicht hätte beenden können". 2. Es gab ernsthafte Absichten für ein No-Spy-Abkommen: "Die US-Seite hat uns den Abschluss eines No-Spy-Abkommens angeboten" - auch diese Aussage (hier als YouTube-Video) habe der Wahrheit entsprochen, sich aber niemals auf die US-Regierung, sondern auf die NSA bezogen. Noch kurz vor Ende seiner Amtszeit sei ihm der Abschluss eines solchen Abkommens "in greifbarer Reichweite" erschienen. "Ich weise den Vorwurf der Beschönigung, der Täuschung, der Lüge zurück." Warum aus dem Abkommen dann doch nichts wurde, das entziehe sich seiner Kenntnis. 3. Er wusste nichts, er konnte nichts wissen: Und zwar von den Selektoren, mit denen die USA in Europa und Deutschland rechtswidrig spioniert haben sollen. "Kein einziger Vermerk in dieser Sache ist jemals an mich gerichtet gewesen." Im Gegenteil, die Kooperation mit den USA sei essenziell. "Ich bin froh, dass Deutschland bis heute von einem Terroranschlag verschont geblieben ist. Versuche, uns zu schaden, hat es zu Genüge gegeben." 4. Von Medien und Parlament ist er enttäuscht: Das geheim tagende Parlamen- tarische Kontrollgremium, das sich mit Nachrichtendiensten beschäftigt, sei in Wahrheit ziemlich geschwätzig. "Merkt eigentlich niemand, was an dieser Stelle seit einigen Jahren falsch läuft? Wie soll da Vertraulichkeit gewahrt werden?", so Pofalla." [http://www.spiegel.de/politik/deutschland/ronald-pofalla-erklaert-vorwuerfe-gegen-sich-fuer-beendet-a-1041830.html] |
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