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| Thema: Re:Apropos Demokratieverständnis: | Antwort auf: Apropos Demokratieverständnis: von Escobar | |
| >>sollte zumindest einmal zum Nachdenken über das allgemeine Demokratieverständnis >anregen. > >[http://taz.de/Pro-und-Contra-NPD-Verbot/!106931/] > >Hat zwar wenig mit Merkel oder irgendwelchen Banken zu tun, dafür bringt der Kommentar aber auf den Punkt was ich von dem hyperventilierenden Verbotsverlangen unseren braunen Freunden gegenüber halte: nämlich rein gar nichts.Das wäre meiner Meinung nach die Basis, auf der man dann alles andere diskutieren könnte. Auch Parteitagszahlen. Ja, Albert. Vor einigen Jahren habe ich auch noch gedacht, dass eine so offensichtlich demokratie- und freiheitsfeindliche Partei nicht von der Freiheit, gegen die sie einsteht, nutznießen sollte. In den letzten Jahren hat sich da meine Meinung geändert. Ich denke auch, dass das die Demokratie abkönnen muss und kann. Ich würde den Kommentar jetzt so unterschreiben. Dennoch beunruhigt mich das Verbot ausgerechnet dieser Partei weniger als andere Dinge, die hier grad zum Schaden der Demokratie schieflaufen. Das Erstarken der Exekutive mit immer neuen Forderungen zur flächendeckenden Überwachung der Bürger, denen leider allzu oft stattgegeben wird. Das Opfern von Bürgerrechten für wirtschaftliche Zwecke. Das Selbstverständnis, mit dem Deutschland wieder an Kriegen teilnimmt. Die Schwächung der parlamentarischen Macht. Das Abwürgen eines demokratischen Diskurses mit dem Argument einer angeblichen "Alternativlosigkeit". Der Rückbau des Sozialstaates und die bewusste Herbeiführung prekärer Verhältnisse in immer größer werdenden Teilen der Bevölkerung. Und so weiter. In Anbetracht dieser danzen Probleme mag ich mcih über das mögliche Verbotsverfahren, das wenigstens nach rechtsstaatlichen Prinzipien ablaufen wird, nicht so recht aufregen. Diese Demokratie braucht keine NPD, um sich zu schwächen. Gruß Daniel |
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